Eine Anleitung zum EPÜ 2000 - Eine Anleitung für Anwälte zum neuen Recht von Nicholas Fox

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Beim EPÜ 2000 handelt es sich um die erste wesentliche Überarbeitung des Europäischen Patentübereinkommens seit mehr als 30 Jahren.

Es enthält wichtige neue Bestimmungen über die Einschränkung nach der Erteilung sowie die gerichtliche Prüfung von Entscheidungen des Berufungsausschusses. Es nimmt außerdem zahlreiche kleinere Revisionen der detaillierten Verfahren für die Erlangung und Aufrechterhaltung europäischer Patente mit auf. Dazu gehören die Liberalisierung der Mindestanforderungen für die Einholung eines Einreichungsdatums, Änderungen des Sprachgebrauchs des EPA sowie die Erweiterung des Geltungsbereichs der Weiterbearbeitung nach Artikel 121 und der Wiederherstellung von Rechten nach Artikel 122. Zahlreiche Verfahrensbestimmungen wurden außerdem vom EPÜ auf die Durchführungsvorschriften übertragen, die neu nummeriert wurden.

Diese handliche Anleitung, die von Nicholas Fox verfasst und vom Chartered Institute of Patent Attorneys veröffentlicht wurde, zielt darauf ab, Anwälten dabei zu helfen, sich mit dem neuen

 

Gesetz zurechtzufinden. Sie enthälteine ausgiebig kommentierte und mit Querverweisen versehene Kopie des überarbeiteten Übereinkommens und der Durchführungsvorschriften sowie der Gebührenverordnung. Artikel und die zugehörigen wichtigsten Vorschriften werden gemeinsam dargestellt, damit sie im Zusammenhang gelesen erden können. Praktische Kommentare heben die wesentlichen Änderungen und neue Nummerierung der Vorschriften hervor, um die Wechselwirkung zwischen diesen Artikeln und Vorschriften in der Praxis aufzuzeigen.

 

Veröffentlicht vom Chartered Institute of Patent Attorneys

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